§ 23. 2 iVm § 41 Abs. Rechtsgrundlage für das Kinder- und Jugendhilferecht ist ab 01.01.1991 das Sozialgesetzbuch Achtes Buch - Kinder- und Jugendhilfe - (SGB VIII; KJHG)) vom 26.06.1990 (BGBl I S. 1163). Recherchieren Sie hier wichtige Gesetze und Verordnungen des Bundes in der aktuell gültigen Fassung. 2 Satz 2 +++). Der Kern des Schwerbehindertenrechts (Teil 3) bleibt allerdings unberührt. Artikel 1 Nummer 66 Gesetz vom 28.05.2008 BGBl. Geschichte des ... April 2017 steigt für alle Hilfen nach dem SGB XII inkl. Teilbereiche, die nicht barrierefrei sind: Barriere: Hauptnavigation (gelöst am: 02.12.2020) (1) Zum Einkommen gehören alle Einkünfte in Geld oder Geldeswert mit Ausnahme der Leistungen nach diesem Buch, der Grundrente nach dem Bundesversorgungsgesetz und nach den Gesetzen, die eine entsprechende Anwendung des Bundesversorgungsgesetzes vorsehen, und der Renten oder Beihilfen nach dem Bundesentschädigungsgesetz für Schaden an Leben sowie an Körper oder Gesundheit bis zur Höhe der vergleichbaren Grundrente nach dem Bundesversorgungsgesetz. 3 Abs. 3 SGB XI bedarf der Zustimmung der nach § 12 Abs. rvRecht® - Rechtsportal der Deutschen Rentenversicherung. BGBl. ... (SGB) Zwölftes Buch (XII) - Sozialhilfe - (Artikel 1 des Gesetzes vom 27. Das SGB IX in seiner neuen Fassung tritt zwar erst am 01.01.2018 in Kraft. Übergangsvereinbarung zur PrüfvV vom 10.12.2019 Seite 2 von 5 Präambel Aufgrund des Gesetzes für bessere und unabhängigere Prüfungen (MDK- Reformgesetz, BR-Drucksache 556/19 vom 08.11.2019) ist die Prüfverfahrensvereinbarung nach § 275 Absatz 1c SGB V gemäß § 17c Absatz 2 KHG (1) Zur sozialen Absicherung des Risikos der Pflegebedürftigkeit wird als neuer eigenständiger Zweig der Sozialversicherung eine soziale Pflegeversicherung geschaffen. 11.06.2020 Das Schreiben vom 19.12.2017 über Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung nach dem 4. SGB XII . Mai 2019 SGB 580 Nachfolgend abgedruckt . Januar 2018 gilt die durch das Bundesteilhabegesetz (BTHG) geschaffene neue Fassung des Neunten Buches Sozialgesetzbuch – Rehabilitation und Teilhabe von Menschen mit Behinderungen (Neuntes Buch Sozialgesetzbuch – SGB IX). AG SGB IX/XII) Vom 24. Gesetz (änderndes) Fundstelle Begründung 1. I S. 1046 4. I S. 1014) (SGB) Diese Fassung basiert auf dem im Internet veröffentlichten Gesetzestext des Bundes-ministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz in Zusammenarbeit mit der juris GmbH (www.juris.de, Stand: August 2015). Kapitel des SGB XII und die Eingliederungshilfeverordnung treten außer Kraft. Gesetz (änderndes) Fundstelle Begründung 1. Dezember 2003, BGBl. zwölf Monatsleistungen aus einer zusätzlichen Altersvorsorge, insbesondere gemäß einer Vereinbarung nach § 10 Absatz 1 Nummer 2 Satz 3 erster Halbsatz des Einkommensteuergesetzes, zusammengefasst, so ist das Einkommen gleichmäßig auf den Zeitraum aufzuteilen, für den die Auszahlung erfolgte. 2 Die Aufgaben nach Satz 1 sind Aufgaben des Landes; § 12 … SGB XII ; Fassung; Erstes Kapitel: Allgemeine Vorschriften § 1 Aufgabe der Sozialhilfe § 2 Nachrang der Sozialhilfe § 3 Träger der Sozialhilfe § 4 Zusammenarbeit § 5 Verhältnis zur freien Wohlfahrtspflege § 6 Fachkräfte § 7 Aufgabe der Länder; Zweites Kapitel: Leistungen der Sozialhilfe. 2Haben schwerbehinderte Menschen sich um einen solchen Arbeitsplatz beworben oder sind sie von der Bundesagentur für Arbeit oder einem von dieser … Mai 2006 zu den Leistungs-, Vergütungs- und Prüfungsvereinbarungen nach § 75 Abs. Änderungen im SGB IX. Über die Links aktuell und vorher können Sie jeweils alte Fassung (a.F.) AG SGB XII). Oktober 2019 * Zum 25.12.2020 aktuellste verfügbare Fassung … Mit diesem Ge- setz werden die Zusagen aus der Arbeitsgruppe Personenzentrierung umgesetzt. 2 Satz 3 SGB IX. 4 SGB XI. Amtliche Abkürzung: Nds. Einkünfte aus Rückerstattungen, die auf Vorauszahlungen beruhen, die Leistungsberechtigte aus dem Regelsatz erbracht haben, sind kein Einkommen. AG SGB IX/XII) Vom 24. 5 Sozialschutz-Paket Mit diesem Ge- setz werden die Zusagen aus der Arbeitsgruppe Personenzentrierung umgesetzt. Am 01.01.2018 trat die Reformstufe 2 des Bundesteilhabegesetzes in Kraft. der existenzsichernden Leistungen der Vermögensschonbetrag von 2.600 ,- € auf 5.000,- €. 4 SGB XI ist dieser Stelle anzuzeigen. 3 Satz 3 SGB XII bis 2.400 Euro im Kalenderjahr freizulassen. Rahmenvertrag nach § 79 Abs. Das Bundesteilhabegesetz v. 23.12.2016 (BGBl. ← frühere Fassung von § 82. nächste Fassung von § 82 →. Lfd. (2) In den Schutz der sozialen Pflegeversicherung sind kraft Gesetzes alle einbezogen, die in der gesetzlichen Krankenversicherung versichert … Mai 1994 . Verordnung zur Durchführung des § 82 des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch. Januar 2018, durch Artikel 2 G. v. 17.08.2017 BGBl. 4 des Sechsten Buches, nach § 1 des Gesetzes über die Alterssicherung der Landwirte, aus beamtenrechtlichen Versorgungsansprüchen und aus Ansprüchen aus Zeiten einer Versicherungspflicht in einer Versicherungs- und Versorgungseinrichtung, die für Angehörige bestimmter Berufe errichtet ist, aus einer zusätzlichen Altersvorsorge gelten auch laufende Zahlungen aus. Recherchieren Sie hier wichtige Gesetze und Verordnungen des Bundes in der aktuell gültigen Fassung. Frühere Fassungen von § 81 SGB IX Die nachfolgende Aufstellung zeigt alle Änderungen dieser Vorschrift. Das betraf insbesondere die kündigungsrechtlich seitdem notwendige Beteiligung der Schwerbehindertenvertretung nach § 95 Abs. einem nach § 5a des Altersvorsorgeverträge-Zertifizierungsgesetzes zertifizierten Basisrentenvertrag. (5) Einkommen aus einer zusätzlichen Altersvorsorge im Sinne des Absatzes 4 ist jedes monatlich bis zum Lebensende ausgezahlte Einkommen, auf das der Leistungsberechtigte vor Erreichen der Regelaltersgrenze auf freiwilliger Grundlage Ansprüche erworben hat und das dazu bestimmt und geeignet ist, die Einkommenssituation des Leistungsberechtigten gegenüber möglichen Ansprüchen aus Zeiten einer Versicherungspflicht in der gesetzlichen Rentenversicherung nach den §§ 1 bis 4 des Sechsten Buches, nach § 1 des Gesetzes über die Alterssicherung der Landwirte, aus beamtenrechtlichen Versorgungsansprüchen und aus Ansprüchen aus Zeiten einer Versicherungspflicht in einer Versicherungs- und Versorgungseinrichtung, die für Angehörige bestimmter Berufe errichtet ist, zu verbessern. Januar 2018 gilt die durch das Bundesteilhabegesetz (BTHG) geschaffene neue Fassung des Neunten Buches Sozialgesetzbuch – Rehabilitation und Teilhabe von Menschen mit Behinderungen (Neuntes Buch Sozialgesetzbuch – SGB IX). 3 SGB XI in Verbindung mit der Verordnung über die Planung und Förderung von Pflegeeinrichtungen, Seniorenbegegnungsstätten, Altenpflegeschulen und Modellprojekten für geförderte Altenpflegeeinrichtungen und § 82 Abs. Sozialgesetzbuch (SGB) Zwölftes Buch (XII) – Sozialhilfe – zur Fussnote [1] zur Fussnote [2] zur Fussnote [3] zur Fussnote [4] Vom 27. AG SGB IX/XII: Ausfertigungsdatum: 24.10.2019: Gültig ab: 02.11.2019: Dokumenttyp: Gesetz: Quelle: Fundstelle: Nds. Im Übrigen kann in begründeten Fällen ein anderer als in Satz 1 festgelegter Betrag vom Einkommen abgesetzt werden. ... Zu § 82 SGB 12 gibt es 14 weitere Fassungen. 5 Sozialschutz-Paket Januar 2018 in Kraft tretende Neufassung des § 82 SGB XII wurde veröffentlicht. I S. 530 ) Entsprechend dem Grundsatz der Nachrangigkeit werden in § 82 des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch grundsätzlich alle Einkünfte in Geld und Geldeswert als Einkommen gewertet. Im Teil 2 des Neunten Buches Sozialgesetzbuch (SGB IX, Eingliederungshilferecht) und im Zwölften Buch Sozialgesetzbuch (SGB XII) müssen darüber hinaus kleinere technische Korrekturen vorgenommen werden. Übergangsvereinbarung zur PrüfvV vom 10.12.2019 Seite 2 von 5 Präambel Aufgrund des Gesetzes für bessere und unabhängigere Prüfungen (MDK- Reformgesetz, BR-Drucksache 556/19 vom 08.11.2019) ist die Prüfverfahrensvereinbarung nach § 275 Absatz 1c SGB V gemäß § 17c Absatz 2 KHG 5 SGB IX wurde nun eine eigene Regelung für diese Bestandsfälle geschaffen, die auch inhaltlich kohärent zu § 98 SGB XII ist. 4 SGB XI ist dieser Stelle anzuzeigen. Hierzu gehören Geschenke, … Es … GVBl. § 82 Gesetz zur Förderung der beruflichen Weiterbildung im Strukturwandel und zur Weiterentwicklung der Ausbil- dungsförderung § 83 Übergangsregelung aus Anlass des Gesetzes zur Ermittlung der Regelbedarfe und zur Änderung des Zwölften einer betrieblichen Altersversorgung im Sinne des Betriebsrentengesetzes, einem nach § 5 des Altersvorsorgeverträge-Zertifizierungsgesetzes zertifizierten Altersvorsorgevertrag und. Dezember 2003, BGBl. Jung, SGB XII § 82 Begriff des Einkommens / 2.4.3 Sonstige Versicherungsbeiträge und Altersvorsorgebeiträge (Abs. Einzelfragen zu Einkommen und Vermögen im SGB II und SGB XII Sachstand Wissenschaftliche Dienste . Sozialgesetzbuch (SGB) Zwölftes Buch (XII) - Sozialhilfe -Dokumentnavigation: Vor-/Zurückblättern. Oktober 2019 * Zum 25.12.2020 aktuellste verfügbare Fassung … I S. 1014) (SGB) Diese Fassung basiert auf dem im Internet veröffentlichten Gesetzestext des Bundes-ministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz in Zusammenarbeit mit der juris GmbH (www.juris.de, Stand: August 2015). 7 G v. 9.10.2020 I 2075: Hinweis: Änderung durch Art. S. 664) in der jeweils gelten-den Fassung sind entsprechend anzuwenden. § 82 SGB XII n.F. I S. BGBL Jahr 2003 I Seite 3022) FNA 860-12 Zuletzt geändert durch Art. § 82 SGB XII - Begriff des Einkommens (1) Zum Einkommen gehören alle Einkünfte in Geld oder Geldeswert mit Ausnahme der Leistungen nach diesem Buch, des befristeten Zuschlags nach § 24 des Zweiten Buches, der Grundrente nach dem Bundesversorgungsgesetz und nach den Gesetzen, die eine entsprechende Anwendung des Bundesversorgungsgesetzes vorsehen und der Renten oder Beihilfen … Mai 1994, BGBl. Änderungen, die nach dem angegebenen Redaktionsschluss verabschiedet und veröffentlicht werden, sind für die nächste … Dezember 2003 (BGBl. buch (VO zu § 82 SGB XII) sind Sonderzuwendungen, Gratifikationen und gleichartige Bezüge und Vorteile, die in größeren als monatlichen Zeitabständen gewährt werden, wie einmalige Einnahmen zu behandeln. Die Änderungen betreffen insbesondere die Bereinigung des Einkommens, die Einführung eines neuen Freibetrages auf laufende Einkünfte aus einer vor dem Renteneintrittsalter freiwillig erworbenen zusätzlichen Altersvorsorge und die redaktionelle Einordnung des Freibetrages für Leistungsberechtigte der … Sozialgesetzbuch (SGB) I bis XII und weitere Gesetze zum Sozialrecht als Nachschlagewerk mit Volltextsuche. Dezember 2003 (BGBl. Für die Statistik maßgebend ist § 109 . SGB XII ; Fassung; Erstes Kapitel: Allgemeine Vorschriften § 1 Aufgabe der Sozialhilfe § 2 Nachrang der Sozialhilfe § 3 Träger der Sozialhilfe § 4 Zusammenarbeit § 5 Verhältnis zur freien Wohlfahrtspflege § 6 Fachkräfte § 7 Aufgabe der Länder; Zweites Kapitel: Leistungen der Sozialhilfe. Alle bis zum angegebenen Redaktionsschluss veröffentlichten Änderungen wurden in die Textsammlung eingearbeitet. (7) Einmalige Einnahmen, bei denen für den Monat des Zuflusses bereits Leistungen ohne Berücksichtigung der Einnahme erbracht worden sind, werden im Folgemonat berücksichtigt. § 82 SGB 12 wird von mehr als 51 Entscheidungen zitiert. NRW. Das Neunte Buch Sozialgesetzbuch (SGB IX) enthält die Vorschriften zur Rehabilitation und Teilhabe von Menschen mit Behinderung in Deutschland.Mit dem SGB IX wurde das Rehabilitationsrecht und das Schwerbehindertenrecht in das Sozialgesetzbuch eingeordnet.. Das Gesetz trat überwiegend am 1. 2 iVm § 41 Abs. Auf dieser Seite veröffentliche ich immer die aktuellen Fachlichen Hinweise der Bundesagentur für Arbeit (BA) zum SGB II. I S. 3022) Gesamtausgabe in der Gültigkeit vom 01.07.2020 bis 31.12.2020. Der Kern des Schwerbehindertenrechts (Teil 3) bleibt allerdings unberührt. Bücher schnell und portofrei 12.12.2013 Gesetz Gesetz Sozialgesetzbuch - Achtes Buch (VIII) - Kinder- und Jugendhilfe Seite teilen Seite drucken. 14/5074 siehe Seite 128 3. I S. 1014, 2797 2. Die Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages unterstützen die Mitglieder des Deutschen Bundestages bei ihrer mandatsbezogenen Tätigkeit. 3 SGB XI bedarf der Zustimmung der nach § 12 Abs. BGBl. (3) 1 Die gesonderte Berechnung nach § 82 Abs. Das SGB IX hat eine neue Gliederung erhalten: Teil 1 fasst das für alle Rehabilitationsträger geltende Recht der Rehabilitation und Teilhabe zusammen. Rechtsgrundlage für das Kinder- und Jugendhilferecht ist ab 01.01.1991 das Sozialgesetzbuch Achtes Buch - Kinder- und Jugendhilfe - (SGB VIII; KJHG)) vom 26.06.1990 (BGBl I S. 1163). SGB XII ; Fassung; Erstes Kapitel: Allgemeine Vorschriften § 1 Aufgabe der Sozialhilfe § 2 Nachrang der Sozialhilfe § 3 Träger der Sozialhilfe § 4 Zusammenarbeit § 5 Verhältnis zur freien Wohlfahrtspflege § 6 Fachkräfte § 7 Aufgabe der Länder; Zweites Kapitel: Leistungen der Sozialhilfe. alle Änderungen durch Artikel 2 BetrRSG am 1. Aktuelle Gesamtausgabe. 01.01.2018 § 2 Behinderung § 2; Begriffsbestimmungen. Als Einkommen aus einer zusätzlichen Altersvorsorge gelten auch laufende Zahlungen aus. Es werden nur teilweise die Anforderungen der aktuellen BITV erfüllt. 3 u. AG SGB XII) und in der Verordnung zur Durchführung des Niedersächsischen Gesetzes zur Ausführung des Zwölften Buchs des Sozialgesetzbuchs (DVO Nds. Doch einige Änderungen gelten bereits seit Anfang 2017. Kapitel des SGB XII (Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung). durch Artikel 2 G. v. 17.08.2017 BGBl. Nr. Aktuelle Gesamtausgabe. § 88 Abs. Sozialgesetzbuch (SGB) Zwölftes Buch (XII) - Sozialhilfe - (Artikel 1 des Gesetzes vom 27. Bundesrecht - tagaktuell konsolidiert - alle Fassungen seit 2006, zusätzlichen Altersvorsorge der Leistungsberechtigten zuzüglich 30 vom Hundert des diesen Betrag übersteigenden Einkommens aus einer zusätzlichen Altersvorsorge der Leistungsberechtigten abzusetzen, höchstens jedoch 50 vom Hundert der Regelbedarfsstufe 1, jedes monatlich bis zum Lebensende ausgezahlte Einkommen, auf das der Leistungsberechtigte vor Erreichen der Regelaltersgrenze auf freiwilliger Grundlage Ansprüche erworben hat und das dazu bestimmt und geeignet ist, die Einkommenssituation des Leistungsberechtigten gegenüber möglichen Ansprüchen aus Zeiten einer Versicherungspflicht in der gesetzlichen Rentenversicherung nach. 1. auf das Einkommen entrichtete Steuern. SGB XII Hilfe zur Pflege Stand 10.2017 1 Maßgebliche Rechtsgrundlagen sind die §§ 61 bis 66a SGB XII, wg. gegeben. 1 zuständigen Stelle; die gesonderte Berechnung nach § 82 Abs. 12.12.2013 Gesetz Gesetz Sozialgesetzbuch - Achtes Buch (VIII) - Kinder- und Jugendhilfe Seite teilen Seite drucken. Die hier angebotene Textsammlung der Sozialgesetzbücher und die Anhänge A bis L werden laufend aktualisiert. 4. die mit der Erzielung des Einkommens verbundenen notwendigen Ausgaben. Stand: Zuletzt geändert durch Art. Artikel 10 Gesetz vom 19.06.2001 BGBl. AB SGB XII mehrfach zitiert werden, finden Sie auch im Niedersächsischen Gesetz zur Ausführung des Zwölften Buchs des Sozialgesetzbuchs (Nds. 01.01.2018 § 2 Behinderung § 2; Begriffsbestimmungen. Ein Anspruch auf Leistungen der Grundsicherung nach § 19 Abs. Mai 2019 SGB 580 Nachfolgend abgedruckt . Das SGB XII: Stand: 01.07.2020 aufgrund Gesetzes vom 29.04.2019 ( BGBl. Welche Bereiche sind nicht barrierefrei? Bei Minderjährigen ist das Kindergeld dem jeweiligen Kind als Einkommen zuzurechnen, soweit es bei diesem zur Deckung des notwendigen Lebensunterhaltes, mit Ausnahme der Bedarfe nach § 34, benötigt wird. SGB XII ; Fassung; Erstes Kapitel: Allgemeine Vorschriften § 1 Aufgabe der Sozialhilfe § 2 Nachrang der Sozialhilfe § 3 Träger der Sozialhilfe § 4 Zusammenarbeit § 5 Verhältnis zur freien Wohlfahrtspflege § 6 Fachkräfte § 7 Aufgabe der Länder; Zweites Kapitel: Leistungen der Sozialhilfe. Aktuelle Dienstanweisungen der Bundesagentur zum SGB II. 14/5074 siehe Seite 128 3. 2 Die Aufgaben nach Satz 1 sind Aufgaben des Landes; § 12 … Ein Anspruch auf Leistungen der Grundsicherung nach § 19 Abs. SGB-XII-EinkBV. I S. 1014, 2797 2. Dezember 2003, BGBl. Dies umfasst … Nr. Mit der Formulierung eines § 98 Abs. Die Sätze 1 und 2 sind auch anzuwenden, soweit während des Leistungsbezugs eine Auszahlung zur Abfindung einer Kleinbetragsrente im Sinne des § 93 Absatz 3 Satz 2 des Einkommensteuergesetzes oder nach § 3 Absatz 2 des Betriebsrentengesetzes erfolgt und durch den ausgezahlten Betrag das Vermögen überschritten wird, welches nach § 90 Absatz 2 Nummer 9 und Absatz 3 nicht einzusetzen ist. (+++ § 82 Abs. 7 G v. 9.10.2020 I 2075: Hinweis: Änderung durch Art. 3 SGB XII für Baden-Württemberg für stationäre und teilstationäre Einrichtungen und Dienste zwischen Arbeiterwohlfahrt, Bezirksverband Baden e.V., … Sozialgesetzbuch (SGB) Zwölftes Buch (XII) – Sozialhilfe – zur Fussnote [1] zur Fussnote [2] zur Fussnote [3] zur Fussnote [4] Vom 27. Mai 1994, BGBl. Teil 2 ist an die Reformstufe 3 gekoppelt und wird am 01.01.2020 in Kraft treten. 4 SGB XI. I S. 3022) § 82. SGB XII . (nur bei geänderter Numerierung hier alte Norm auswählen)§ 88 Einsatz des Einkommens unter der Einkommensgrenze§ 90 Einzusetzendes Vermögen§ 120 Verordnungsermächtigung. Die §§ 104 und 105 des Achten Buches So-zialgesetzbuch bleiben unberührt. die mit der Erzielung des Einkommens verbundenen notwendigen Ausgaben. (neue Fassung) in der am 01.01.2018 geltenden Fassung. Artikel 1 Nummer 66 Gesetz vom 28.05.2008 BGBl. Der erste und dritte Teil traten in diesem Zuge in Kraft. § 82 SGB 12 wird von mehr als 51 Vorschriften des Bundes zitiert. nächste Änderung durch Artikel 2 →. BTHG - SGB IX. Änderungen, die nach dem angegebenen Redaktionsschluss verabschiedet und veröffentlicht werden, sind für die nächste … Im Teil 2 des Neunten Buches Sozialgesetzbuch (SGB IX, Eingliederungshilferecht) und im Zwölften Buch Sozialgesetzbuch (SGB XII) müssen darüber hinaus kleinere technische Korrekturen vorgenommen werden. das Sozialgesetzbuch (SGB) Elftes Buch (XI) Soziale Pflegeversicherung vom 26. Vertragsdatum: 14.12.2016 Fassung vom: 14.12.2016 Inkrafttreten: 01.01.2017 Anlage 31 - Vereinbarung über telemedizinische Leistungen in der vertragsärztlichen Versorgung im Zusammenhang mit § 87 Abs. Kapitel des SGB XII (Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung). Abweichend von Satz 1 ist bei einer Beschäftigung in einer Werkstatt für behinderte Menschen oder bei einem anderen Leistungsanbieter nach § 60 des Neunten Buches von dem Entgelt ein Achtel der Regelbedarfsstufe 1 nach der Anlage zu § 28 zuzüglich 50 vom Hundert des diesen Betrag übersteigenden Entgelts abzusetzen. 1Die Dienststellen der öffentlichen Arbeitgeber melden den Agenturen für Arbeit frühzeitig nach einer erfolglosen Prüfung zur internen Besetzung des Arbeitsplatzes frei werdende und neu zu besetzende sowie neue Arbeitsplätze (§ 73).